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Sparen wir uns doch Berlin

so schrieb ich in Anlehnung an einen ehemaligen BP Wahlslogan einen Leserbrief am 12.06.2010 an die Kitzinger Zeitung und Main Post.

Sparen wir uns doch Berlin

Vor einigen Tagen hatte ich an gleicher Stelle schon einmal meine Verwunderung dahingehend zum Ausdruck gebracht, dass die Bundesregierung offenbar die eigenen Bürger mit Kürzungen, ja fast schon mit „Sanktionen“ belegt um Gelder zur Stützung von schwächenden EU Mitgliedsländern loszueisen. Nun seit dieser Woche ist es also auch wirklich eingetreten, das so genannte „Sparpaket“. Wobei ich schon beim Namen „Sparpaket“ leichte Kopfschmerzen bekomme. Sparen, so habe ich es zumindest von meinen Eltern gelernt ist „etwas bei Seite“ zu legen. Was das Bundeskabinett hier beschlossen hat ist kein Sparpaket, sondern es handelt sich hier schlichtweg um Einsparungen. Nun, ein jeder von uns ist in der heutigen Zeit versucht darüber nachzudenken, wo er in seinen Haushalt Einsparungen vornehmen kann, natürlich machen auch wir dies zunächst einmal bei Sachen, die uns weniger empfindlich treffen, da streichen wir hier und da mal eine Versicherung, die wir ehe nie in Anspruch nahmen, da wechselt man zu einen günstigeren Telefon, Strom oder Gasanbieter um eben Einsparungen vorzunehmen. Genauso hat dies wohl das Schwarz-Gelbe Regierungslager gemacht. Die Herrschaften wollen dort einsparen wo es sie am wenigsten berührt, im Bereich der unteren Mittelschicht oder der sozial Schwächsten. Diese Bevölkerungsgruppe ist naturgemäß ehe nicht zu den Wählern der Union und der FDP zu zählen, und somit hat dies, aus Sicht der schwarz-gelben Parlamentarier ja auch keine großen Auswirkungen auf kommende Wahlen, also wird auch hier dort eingespart wo es dieser Bundesregierung am wenigsten schmerzt. Auf keinen Fall wird man aus Sicht dieser „Volksvertreter“ die „Hand abhacken, welche sie füttert“, sprich also die Oberschicht welche ja auch immer fleißig Spendengelder in die Parteikassen fließen lässt.
Die Urväter unserer Republik wollten den Abgeordneten ein Einkommen zu sichern, welches deutlich über den Durchschnittsverdienst liegt, die Beweggründe hierfür waren ebenfalls wohlüberlegt, das Einkommen sollte eine Höhe haben welches verhindert, dass der Abgeordnete abhängig von Fremdzahlungen ist, löblich war er durchaus, der Gedanke, aber in Erfüllung gegangen ist er nicht. Kaum ein Parlamentarier der nicht hier und da noch nebenbei irgendwo im Aufsichtsrat sitzt, wer kann denn da noch frei entscheiden? Ach und falls es dann doch einmal dazu kommen könnte gibt es ja auch noch eine Erfindung die ebenfalls niemals vorgesehen war, den Fraktionszwang, eigentlich sollte jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen hörig sein, wie gesagt eigentlich…… aber vielleicht trübt auch zuviel Geld die Gewissenswahrnehmung.
Politologen sprechen von der „Schere“ zwischen Arm und Reich und warnen vor ein weiteres Auseinanderklaffen, aber diese Warnungen verpuffen bei den Berliner Mandatsträgern. Ein Glück nur, dass wir in Deutschland nicht die geborenen Revoluzzer sind, in Frankreich würden angesichts solcher Entscheidungen schon Reifen und Autos auf den Strassen brennen, und in Italien wären die Pässe über den Alpen schon lange abgeriegelt.
Bei genaueren Überlegen, ist mir aber eine neue Sparidee für uns in Bayern gekommen, mein Vorschlag – Sparen wir uns doch Berlin!

Uwe G. Hartmann
Stv. Landesvorsitzender Bayernpartei
Obere Neue Gasse 8
97318 Kitzingen
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